7.1 Deutschland und Russland seit 1990 – Ein gemeinsames Haus Europa oder ein neuer Kalter Krieg?

Europa – Ein Haus mit Platz für Deutsche und Russen?

Europa – Ein Haus mit Platz für Deutsche und Russen?

Günther Herrler, Institut für digitales Lernen
Header: Gemeinsames Haus Europa
CC 4.0 BY-SA

Michail Gorbatschow, der letzte Staatschef der Sowjetunion, hatte die Hoffnung, dass Deutschland und Russland Teil eines 'gemeinsamen Haus Europas' werden könnten, in dem Platz für alle Staaten von Portugal bis Russland sei. In den letzten Jahren haben sich die Dinge aber scheinbar anders entwickelt. Die EU und Russland misstrauen einander und machen sich gegenseitig Vorwürfe. Manche sprechen schon von einem neuen 'Kalten Krieg', der herauf zöge. Wie ist das Verhältnis zwischen Russland und Deutschland heute, was wurde aus dem 'Gemeinsamen Haus' und welchen Platz haben die Russlanddeutschen darin? 

1. Neue Rollen

Galerie: Neue Rollen

Die Zeit um das Jahr 1990 markiert für Deutschland und Russland einen historischen Einschnitt. Deutschland wurde wiedervereinigt, die deutsche Teilung, ein Ergebnis des Zweiten Weltkriegs, wurde beendet. Die neue Bundesrepublik Deutschland wurde dadurch größer, mächtiger und selbstständiger als es die beiden deutschen Teilstaaten davor gewesen waren.

Die Sowjetunion war 1990 noch eine 'Supermacht' im Kalten Krieg. Die Sowjetunion gibt es heute nicht mehr, aber es gibt Russland noch: kleiner, aber immer noch das größte Land der Welt. Mit weniger Einfluss, aber immer noch mit immensen Rohstoffvorräten und einer großen Armee.

Eine stabile Ordnung in Gesamteuropa, in der alle europäischen Länder und Russland einen Platz haben, wird bis heute gesucht.

Quelle 1

Was bedeutet das gemeinsame Haus Europa? Auszüge aus einer Rede von Michail Gorbatschow vor dem Europarat am 6. Juli 1989

Auszüge der auf Russisch gehaltenen Rede von Michail Gorbatschow, Vorsitzender des Obersten Sowjets der Union der Sozialistischen Sowjetunion (UdSSR), vor dem Europarat am 6. Juli 1989:

Im Laufe der Jahrhunderte hat Europa einen unersetzlichen Beitrag zur Weltpolitik, -wirtschaft und -kultur geleistet, zur Entwicklung der Zivilisation. Seine weltweite historische Rolle wird überall anerkannt und geachtet. Vergessen wir aber auch nicht, daß die Metastasen kolonialer Sklaverei sich von Europa aus über die Welt verbreitet haben. Hier war die Geburtsstätte des Faschismus, hier nahmen die verheerendsten Kriege ihren Ausgang. Und Europa, das zu Recht auf seine großen Leistungen stolz sein kann, hat zur gleichen Zeit seine Schulden gegenüber der Menschheit noch längst nicht beglichen. Dies steht noch bevor. […]

Jetzt müssen wir alle, alle Teilnehmer am europäischen Prozeß, die durch unsere gemeinsame Arbeit geschaffenen Voraussetzungen so umfassend wie möglich nutzen. Dem dient auch unsere Idee vom gesamteuropäischen Haus. [...]
Die Idee ist verbunden mit unserer inneren politischen und ökonomischen Umgestaltung, für die neue Beziehungen vor allem zu jenem Teil der Welt erforderlich waren, zu dem wir, die Sowjetunion, gehören und mit dem wir über die Jahrhunderte am stärksten verbunden sind. 

Die philosophische Konzeption des gesamteuropäischen Hauses schließt die Möglichkeit einer militärischen Konfrontation aus, ja selbst die Möglichkeit der Anwendung oder Androhung von Gewalt, vor allem von militärischer, Bündnis gegen Bündnis oder innerhalb der Bündnisse - wo auch immer. […]

Metastasen: eine sich ausbreitende Krebserkrankung, wird oft als Bild für ein sich ausbreitendes Übel verwendet

 

Michail Gorbatschow, Das gemeinsame Haus Europa und die Zukunft der Perestroika, Mit Beiträgen sowjetischer Wissenschaftler und Politiker, Düsseldorf 1989, S. 49ff.

Aufgabe 1

Vollziehe in eigenen Worten Gorbatschows Hoffnung auf eine positive Zukunft im gemeinsamen Haus Europa nach.

Darstellung 1

Die Politikerin und Publizistin Antje Vollmer über das ihrer Meinung nach gescheiterte gemeinsame Haus Europa

Vor 25 Jahren waren wir das "glücklichste Volk der Welt". Ein geeintes Europa lag wie ein einziges Glücksversprechen vor uns. Die ganze Welt schien in eine friedlichere Epoche unter der Führung einer gestärkten UNO hinüberzugleiten, multipolar geordnet, mit wachsender Attraktivität von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Toleranz. Das war der Traum einer ganzen Generation. Es kam anders – und das lag [...] auch am Triumphalismus, mit dem der Westen den ideologischen Sieg im Kalten Krieg über den früheren Gegner, die Sowjetunion, auskostete. [...]

An einer gesamteuropäischen Friedensordnung zu arbeiten, die auch den Unterlegenen in diese Ordnung mit einbezieht, schien überholt, irrelevant. [...] Die OSZE, einstmals geschaffen als Instrument für eine gesamteuropäische Friedenspolitik, blieb weitgehend ohne Auftrag. Die Abrüstungsangebote noch aus der Zeit von Michail Gorbatschow wurden nicht beantwortet. Der NATO-Russland-Rat – eigentlich als Besänftigungsmaßnahme gedacht nach dem Beitritt immer neuer östlicher Staaten in die NATO – dümpelte vor sich hin. [...]

Selbst der Petersburger Dialog, eingerichtet für eine zivilgesellschaftliche Verständigungsarbeit, wurde zum Forum für Streithansel und Besserwisserei. Wie konnte es dazu kommen? Was machte den Westen eigentlich so leichtfertig? Entscheidend dafür war eine Mischung aus Geschichtsvergessenheit, mangelnder sozialer Verantwortung für die Verlierer der historischen Umwälzungen und einem erschreckenden Narzismus der neuen Eliten in Ost und West. [...]

Triumphalismus: Gemeint ist damit das Bild eines 'schlechten Gewinners', der den eigenen Sieg lautstark feiert und den Unterlegenen demütigt.
OSZE: Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
Narzismus: Selbstverliebtheit

Antje Vollmer, Das gemeinsame Haus Europa – eine bittere Bilanz, 10.10.2014, http://www.antje-vollmer.de/der%20rausch%20ist%20vorbei.htm [03.03.2016].

Darstellung 2

Das deutsch-russische Verhältnis 2013

Über diesen Link findest du einen kurzen Nachrichtenbeitrag über ein Treffen zwischen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Jahr 2013.

Aufgabe 2

  1. Wer ist nach Antje Vollmers Meinung (Darstellung 1) Schuld am Scheitern des gemeinsamen Haus Europas? 
  2. Sieh dir den Nachrichtenausschnitt in Darstellung 2 an. Beurteile danach Antje Vollmers Kritik. Welche Teile der Nachricht geben ihr Recht, welche widersprechen ihr?

2. Das politische Verhältnis Deutschlands zu Russland

Das Besondere am Verhältnis Deutschlands zu Russland in der jüngeren Vergangenheit lässt sich meiner Meinung nach mit drei Worten beschreiben: Schuld, Pragmatismus und Dankbarkeit.

Schuld

Kein anderes Land hat im Zweiten Weltkrieg so viele Verluste zu verkraften gehabt wie die Sowjetunion. 1941 überfiel die deutsche Wehrmacht das Land. Die sich anschließenden vier Jahre Krieg im Osten (aus deutscher Perspektive) waren, was Tote und Zerstörung anging, der wohl entsetzlichste Krieg der Geschichte. Etwa 37 Millionen Menschen starben allein auf sowjetischer Seite, ganze Landstriche wurden verwüstet und entvölkert. Das Wissen, für dieses Gemetzel verantwortlich gewesen zu sein, prägte das deutsche Verhältnis zu Russland über lange Zeit.

Pragmatismus

Der sowjetische Staatschef Leonid Breschnew (links) und der deutsche Kanzler Willy Brandt (mitte) 1971

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Deutschland geteilt. Westdeutschland (die BRD) wurde Teil der NATO und Verbündeter der westeuropäischen Staaten und der USA. Im Kalten Krieg war die Sowjetunion der Hauptgegner der westlichen Verbündeten und somit auch der BRD. Die BRD war aber in der schwierigen Situation, dass die Sowjetunion den Ostteil Deutschlands – die DDR – besetzt hielt und kontrollierte. Wollte man in der BRD die Beziehungen zur DDR verbessern (z.B. gegenseitige Besuche ermöglichen oder politische Gefangene frei bekommen), musste man auch auf die Interessen der Sowjetunion eingehen. Der Bundeskanzler Willy Brandt (1913-1992) sprach von "Wandel durch Annäherung". Auch nach Ende des Kalten Krieges hielt sich in Deutschland deshalb die Einsicht, dass man in Osteuropa nur dann erfolgreich Politik machen kann, wenn man die Interessen Russlands berücksichtigt.

Dankbarkeit

Beim Fall der Berliner Mauer 1989 blieben die sowjetischen Soldaten in ihren Kasernen

1990 wurde Deutschland schließlich wiedervereinigt. Dass dies recht schnell und auf friedlichem Wege geschah, lag nicht zuletzt am Einverständnis der Sowjetunion und ihres letzten Staatschefs, Michail Gorbatschow (siehe auch Kapitel 6.6). Zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung befanden sich noch über 300.000 sowjetische Soldaten in der DDR, die militärisch dazu in der Lage gewesen wären, die ostdeutsche Demokratie- und Bürgerrechtsbewegung niederzuschlagen. Sie taten es aber nicht und überraschten damit viele Beobachter. Für das sowjetische 'Okay' zur Wiedervereinigung hielt sich in Deutschland lange ein Gefühl der Dankbarkeit gegenüber Russland.

Darstellung 3

Eine Dokumentation über das Verhältnis zwischen Gerhard Schröder und Wladimir Putin

Über diesen Link findest du einen Ausschnitt aus einer Dokumentation über Gerhard Schröder und seine Freundschaft zu Wladimir Putin.

Quelle 2

Wladimir Putin 2001 im deutschen Bundestag

Unter den Suchbegriffen 'Wladimir Putin im deutschen Bundestag' findest du auf YouTube eine Rede des russischen Präsidenten über die deutsch-russische Geschichte und den Aufbau eines gemeinsamen europäischen Hauses aus dem Jahr 2001.

Aufgabe 3

  1. Recherchiere nach den Beziehungen zwischen deutschen und russischen Staatschefs nach 1990. Beziehe dabei das Verhältnis zwischen Helmut Kohl und Boris Jelzin sowie die Beziehungen zwischen Gerhard Schröder und Wladimir Putin ein.
  2. Stelle deine Recherche-Ergebnisse in einem Schülervortrag vor und beurteile die Beziehungen zwischen den Politikern.

3. Ein neuer Kalter Krieg? Die Probleme der jüngsten Vergangenheit

Ab 2010 verschlechterte sich die politische Lage zwischen Russland und Deutschland. Seit den 90er Jahren hatten sich die EU und die NATO immer weiter nach Osteuropa ausgedehnt. In Russland wurde diese Osterweiterung als eine Bedrohung und Verletzung russischer Interessen wahrgenommen. Als Reaktion darauf betrieb Russlands Regierung zunehmend wieder eine Großmachtpolitik und versuchte, die russischen Interessen in Osteuropa aggressiver durchzusetzen.

In der Ukraine rangen die Europäischen Union und Russland schon länger um Einfluss. Anfang 2014 eskalierte dieser Konflikt. Nach Unruhen und Aufständen in der Hauptstadt Kiew floh der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch nach Russland. Eine neu eingesetzte Regierung wollte die Ukraine in Richtung EU öffnen, darauf reagierte Russland. Es folgte die Abspaltung der Halbinsel Krim von der Ukraine und deren Anschluss an Russland. Außerdem begann ein blutiger Kampf um große Teile der Ostukraine zwischen russisch unterstützten Aufständischen und der ukrainischen Armee. Westliche Staaten verhängten gegen Russland wegen dieser aggressiven Politik Sanktionen.

Darstellung 4

Reaktionen von Politikern auf die Einverleibung der Krim durch Russland

Angela Merkel (deutsche Bundeskanzlerin): "[Die deutsch-russische Zusammenarbeit] hat durch die verbrecherische und völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die militärische Auseinandersetzung in der Ostukraine einen schweren Rückschlag erlitten."

Matthias Platzeck (Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums e.V.): "Die Annexion der Krim muss nachträglich völkerrechtlich geregelt werden, so dass sie für alle hinnehmbar ist. [...] Es ist momentan kaum vorstellbar, dass Donezk und Luhansk nach allem, was passiert ist, einfach wieder in den ukrainischen Staatsverband zurückkehren. [...] Der Klügere gibt auch mal nach."

Vasyl Khymynets (Botschafter der Ukraine in Deutschland): "Es macht uns Sorge, dass Herr Platzeck in Deutschland dafür wirbt, die Annexion der Krim anzuerkennen. [...] Er sollte lieber seinen Gesprächspartnern in Moskau deutlich machen, dass eine Verletzung des Völkerrechts nicht hingenommen werden kann. [...] Alle, die versuchen, das Vorgehen Russlands in der Ukraine zu rechtfertigen, tragen aus unserer Sicht eine Mitschuld an diesem Vorgehen."

Donezk und Luhansk: Diese beiden Städte in der Ostukraine werden von russlandfreundlichen ukrainischen Aufständischen kontrolliert. Die Aufständischen kämpfen für eine Loslösung der Ostukraine, viele wollen auch einen Anschluss an Russland. Das möchte die ukrainische Regierung auf jeden Fall verhindern. Deshalb tobt in der Ostukraine seit 2014 ein Bürgerkrieg.

Quelle A. Merkel: Kriegsgedenken in Moskau. Merkel nennt Annexion der Krim „verbrecherisch“, in faz.net, 10.5.2015 (www.faz.net/aktuell/politik/70-jahre-kriegsende/gedenken-in-moskau-merkel-nennt-annexion-der-krim-verbrecherisch-13585275.html#/elections [3.6.2016]).
Quelle M. Platzeck: Affront gegen Merkel. Platzeck: Krim-Annexion nachträglich legalisieren, in: faz.net, 18.11. 2014 (www.faz.net/aktuell/politik/affront-gegen-merkel-platzeck-krim-annexion-nachtraeglich-legalisieren-13273424.html#/elections [3.6.2016]).
Quelle V. Khymynets: Affront gegen Merkel. Platzeck: Krim-Annexion nachträglich legalisieren, in: faz.net, 18.11. 2014 (www.faz.net/aktuell/politik/affront-gegen-merkel-platzeck-krim-annexion-nachtraeglich-legalisieren-13273424.html#/elections [3.6.2016]).

Aufgabe 4

  1. Recherchiere im Internet, wie es zur Annexion der Krim kam.
  2. Notiere die russische und die ukrainische Darstellung dieser Annexion.
  3. Erarbeite dir eine eigene Position zu diesem Geschehen auf der Grundlage des Völkerrechts. Recherchiere dafür unter den Stichworten 'Annexion' und 'Völkerrecht' in einem Lexikon.
  4. Setze dich mit den Ansichten Matthias Platzecks und Vasyl Khymynets in Darstellung 5 kritisch auseinander.
  5. Entwickle Möglichkeiten für die Lösung des Konflikts. Ziehe dafür die Regelungen des Minsker Abkommens heran. (Siehe dazu hier und hier.)
Galerie: Russland und Europa in drei Bildern

Aufgabe 5

Untersuche die Bilder der 'Galerie: Russland und Europa in drei Bildern'. Beschreibe die Gemeinsamkeiten der Bilder und entwickle daraus eine Geschichte mit dem Titel 'Russland und Europa'.

4. Wirtschaftsbeziehungen: enge Verflechtung und gegenseitige Abhängigkeit

Wirtschaftlich braucht Deutschland Russland und Russland braucht Deutschland, allerdings auf sehr unterschiedliche Weise. Deutschland braucht russische Energie, ca. ein Drittel der deutschen Öl- und Gasimporte stammen aus Russland. Ohne diese Brennstoffe würden in Deutschland Kraftwerke und Heizungen ausfallen.
Russland wiederum braucht deutsche Industrieprodukte. Nach China ist Deutschland das Land, aus dem am meisten Waren nach Russland eingeführt werden. Bei diesen Waren handelt es sich vor allem um Maschinen, Autos, Chemieerzeugnisse und Elektrotechnik. Diese Waren braucht man vor allem zur Versorgung der Bevölkerung und zur Modernisierung der russischen Wirtschaft.
Gleichzeitig brauchen beide Länder sich gegenseitig als Absatzmärkte. Das heißt, sie brauchen das Geld, das sie durch den Verkauf ihrer Waren erhalten. Wenn die Russen keine deutschen Autos mehr kauften und die Deutschen kein russisches Gas, führte das zu großen finanziellen und wirtschaftlichen Problemen in beiden Ländern.

Diagramm 1

Wert der deutschen Exporte nach Russland von 2001 bis 2015 (in Milliarden Euro)

5. Austausch in Wissenschaft und Bildung

Galerie: Wissenschaft und Kultur

In den über 25 Jahren seit Ende des Kalten Krieges haben sich Deutschland und Russland aber nicht nur wirtschaftlich angenähert. In der Kultur, im Sport oder auch im Bildungs- und Wissenschaftsbereich bestehen enge Beziehungen zwischen Unternehmen, Universitäten, Schulen oder Museen aus Deutschland und Russland.

Darstellung 5

Das Auswärtige Amt zum russisch-deutschen Bildungsaustausch

Deutsch als Fremdsprache behauptet mit etwa 1,5 Mio. Lernern in Russland - davon 1,1 Mio. an Schulen - einen unangefochtenen zweiten Platz hinter dem Englischen. Im Rahmen der Initiative 'Schulen: Partner der Zukunft' (PASCH) werden über 100 Schulen beim Auf- und Ausbau ihres Deutschunterrichts gefördert. Hierbei arbeiten die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen und das Goethe-Institut eng zusammen. [...]

Im Moment verbinden mehr als 880 Partnerschaften die Hochschulen unserer beiden Länder. Allein im vergangenen Jahr studierten mehr als 15.000 Russen in Deutschland, davon knapp jeder Zehnte mit einem Stipendium des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD). Über 1700 deutsche DAAD-Stipendiaten haben Erfahrungen an Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Russland gesammelt. Lektoren des DAAD und der Robert Bosch-Stiftung sind an russischen Hochschulen tätig.

Im September 2014 wurde an der Universität in Kasan das 'Deutsch-Russische Institut für innovative Technologien' eröffnet. In dem Institut werden russische Ingenieurstudierende nach deutschem Standard ausgebildet.

Auswärtiges Amt, Beziehungen zwischen Russland und Deutschland (März 2016), http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/RussischeFoederation/Bilateral_node.html [3.6.2016].

Quelle 3

Abkommen zwischen Deutschland und Russland über 'jugendpolitische Zusammenarbeit' (2004)

Die Vertragsparteien fördern die Herstellung von Kontakten, gegenseitige Besuche und Erfahrungsaustausche zwischen

  1. Jugendorganisationen aus gesellschaftlichen, politischen, kulturellen, sportlichen, beruflichen und anderen Bereichen;
  2. Jugendlichen in Ausbildung und Beruf, darunter zwischen jungen Arbeiterinnen und Arbeitern, Angestellten und Fachkräften aus allen wirtschaftlichen und sozialen Bereichen;
  3. Schulen und anderen Einrichtungen der allgemeinen und beruflichen Bildung;
  4. jungen Menschen, die eine freiwillige Tätigkeit im Rahmen ihres zivilgesellschaftlichen Engagements leisten;
  5. jungen Menschen mit Behinderungen sowie Fachkräften der Behindertenarbeit;
  6. Vertreterinnen und Vertreter von Jugendorganisationen sowie Fachkräften der Jugendhilfe;
  7. jungen Politikerinnen und Politikern und jungen Vertreterinnen und Vertretern staatlicher und kommunaler Behörden, einschließlich aus Partnerstädten.
Artikel 2 des Vertrags zwischen der Regierung der Bunderepublik Deutschland und der Regierung der Russischen Föderation über jugendpolitische Zusammenarbeit, S. 4, http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Pressestelle/Pdf-Anlagen/deutsch-russisches-abkommen [3.6.2016].

Aufgabe 6

"Deutschland ist der wichtigste Architekt eines möglichen gemeinsamen Hauses Europa, kein anderes Land ist in der Lage, so gut zwischen Russland und der EU zu vermitteln." Nimm zu dieser Behauptung kritisch Stellung, beziehe dabei Informationen aus diesem Kapitel und dem gesamten Buch mit ein.